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AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen Weingut Fischer
§ 1 Geltung
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der Weingut Fischer Erbengemeinschaft bestehend aus Velia Fischer, Marius Fischer, Alena Fischer, nachfolgend „Weingut Fischer“). Diese sind Bestandteil aller Verträge, die Weingut Fischer mit ihren Vertragspartnern über die von ihr angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt.
(2) Für Unternehmer und Kaufleute gilt:
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Vertragspartner, auch wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden. Geschäftsbedingungen des Vertragspartners oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn Weingut Fischer ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn Weingut Fischer auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Vertragspartners oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
(1) Alle Angebote von Weingut Fischer sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten. Bestellungen oder Aufträge kann Weingut Fischer innerhalb von 14 Tagen nach Zugang annehmen.
(2) Allein maßgeblich für die Rechtsbeziehungen zwischen Weingut Fischer und dem Vertragspartner ist der schriftlich geschlossene Vertrag, einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Dieser gibt alle Abreden zwischen den Vertragsparteien zum Vertragsgegenstand vollständig wieder. Mündliche Zusagen von Weingut Fischer vor Vertragsabschluss sind rechtlich unverbindlich und mündliche Abreden der Vertragsparteien werden durch den schriftlichen Vertrag ersetzt, sofern nicht jeweils ausdrücklich anders zwischen den Vertragsparteien vereinbart.
(3) Weingut Fischer behält sich das Eigentum oder Urheberrecht an allen von ihr abgegebenen Angeboten und Kostenvoranschlägen sowie dem Vertragspartner zur Verfügung gestellten Zeichnungen, Abbildungen, Berechnungen, Prospekten, Katalogen, Modellen, Werkzeugen und anderen Unterlagen und Hilfsmitteln vor. Der Vertragspartner darf diese Gegenstände ohne ausdrückliche Zustimmung von Weingut Fischer weder als solche noch inhaltlich Dritten zugänglich machen, sie bekannt geben, selbst oder durch Dritte nutzen oder vervielfältigen. Er hat auf Verlangen von Weingut Fischer diese Gegenstände vollständig an diesen zurückzugeben und eventuell gefertigte Kopien zu vernichten, wenn sie von ihm im ordnungsgemäßen Geschäftsgang nicht mehr benötigt werden oder wenn Verhandlungen nicht zum Abschluss eines Vertrages führen. Ausgenommen hiervon ist die Speicherung elektronisch zur Verfügung gestellter Daten zum Zwecke üblicher Datensicherung.
(4) Für Unternehmer und Kaufleute gilt:
Angaben von Weingut Fischer zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit, Toleranzen und technische Daten) sowie Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen.
§ 3 Preise und Zahlung
(1) Die Preise gelten für den in den Auftragsbestätigungen aufgeführten Leistungs- und Lieferungsumfang. Mehr- oder Sonderleistungen werden gesondert berechnet. Die Preise verstehen sich in EUR ab Werk zzgl. Verpackung, der gesetzlichen Mehrwertsteuer, bei Exportlieferungen Zoll sowie Gebühren und anderer öffentlicher Abgaben.
(2) Rechnungsbeträge sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsstellung und Lieferung bzw. Abnahme der Ware fällig und zu zahlen, sofern nicht etwas anderes schriftlich vereinbart ist. Maßgebend für das Datum der Zahlung ist der Eingang bei Weingut Fischer.
(3) Mit Ablauf vorstehender Zahlungsfrist kommt der Vertragspartner in Verzug. Der Rechnungsbetrag ist während des Verzugs zum jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für Verbraucher (§ 13 BGB) 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz p. a. und für Unternehmer (§ 14 BGB) 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz p. a. Weingut Fischer behält sich die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens vor. Gegenüber Kaufleuten bleibt der Anspruch der Weingut Fischer auf den kaufmännischen Fälligkeitszins (§ 353 HGB) unberührt.
(4) Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Vertragspartners oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder sich aus demselben Auftrag ergeben, unter dem die betreffende Lieferung erfolgt ist.
(5) Für Unternehmer und Kaufleute gilt:
Weingut Fischer ist berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen oder zu erbringen, wenn ihr nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Vertragspartners wesentlich zu mindern geeignet sind und durch welche die Bezahlung der offenen Forderungen von Weingut Fischer durch den Vertragspartner aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis gefährdet wird.
§ 4 Lieferung, Erfüllungsort, Gefahrübergang, Abnahme, Annahmeverzug, Schadensersatzpauschale für Unternehmer und Kaufleute
(1) Die Lieferung erfolgt ab Lager, wo auch der Erfüllungsort für die Lieferung und eine etwaige Nacherfüllung ist. Auf Verlangen und Kosten des Vertragspartners wird die Ware an einen anderen Bestimmungsort versandt (Versendungskauf). Soweit nicht etwas anderes vereinbart ist, ist Weingut Fischer berechtigt, die Art der Versendung (insbesondere Transportunternehmen, Versandweg, Verpackung) selbst zu bestimmen.
(2) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit der Übergabe auf den Vertragspartner über. Beim Versendungskauf geht jedoch die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt über. Dies gilt nicht gegenüber Verbrauchern; bei einem Verbraucher als Vertragspartner geht die Gefahr abweichend hiervon erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher über, es sei denn, der Verbraucher hat selbst den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt beauftragt, ohne dass diese von Weingut Fischer zuvor benannt wurde (§ 475 Abs. 2 BGB). Soweit eine Abnahme vereinbart ist, ist diese für den Gefahrübergang maßgebend. Auch im Übrigen gelten für eine vereinbarte Abnahme die gesetzlichen Vorschriften des Werkvertragsrechts entsprechend. Der Übergabe bzw. Abnahme steht es gleich, wenn der Vertragspartner im Verzug der Annahme ist.
(3) Für Unternehmer und Kaufleute gilt: Kommt der Vertragspartner in Annahmeverzug, unterlässt er schuldhaft eine Mitwirkungshandlung oder verzögert sich die Lieferung von Weingut Fischer aus anderen, vom Vertragspartner zu vertretenden Gründen, so sind ist Weingut Fischer berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen (z. B. Lagerkosten) zu verlangen. Hierfür berechnet Weingut Fischer eine pauschale Entschädigung i. H. v. 0,5% der Auftragssumme (netto) pro vollendeter Kalenderwoche, höchstens jedoch 5% der Auftragssumme (netto), beginnend mit der Lieferfrist bzw. – mangels einer Lieferfrist – mit der Mitteilung der Versandbereitschaft der Ware (Schadensersatzpauschale).
Der Nachweis eines höheren Schadens und unsere gesetzlichen Ansprüche (insbesondere Ersatz von Mehraufwendungen, angemessene Entschädigung, Kündigung) bleiben unberührt; die Pauschale ist aber auf weitergehende Geldansprüche anzurechnen. Dem Vertragspartner bleibt der Nachweis gestattet, dass Weingut Fischer überhaupt kein oder nur ein wesentlich geringerer Schaden als vorstehende Pauschale entstanden ist.
§ 5 Mängelansprüche für Unternehmer und Kaufleute
(1) Für die Rechte des Vertragspartners bei Sach- und Rechtsmängeln (einschließlich Falsch- und Minderlieferung sowie unsachgemäßer Montage/Installation oder mangelhafter Anleitungen) gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. In allen Fällen unberührt bleiben die gesetzlichen Bestimmungen über den Verbrauchsgüterkauf (§§ 474 ff. BGB) sowie die Rechte des Vertragspartners aus gesondert abgegebenen Garantien, insbesondere seitens des Herstellers.
(2) Grundlage der Mängelhaftung von Weingut Fischer ist vor allem die über die Beschaffenheit und die vorausgesetzte Verwendung der Ware (einschließlich Zubehör und Anleitungen) getroffene Vereinbarung. Als Beschaffenheitsvereinbarung in diesem Sinne gelten alle Produktbeschreibungen und Herstellerangaben, die Gegenstand des einzelnen Vertrages sind oder von Weingut Fischer (insbesondere in Katalogen oder auf der Internet-Homepage) zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses öffentlich bekannt gemacht waren. Soweit die Beschaffenheit nicht vereinbart wurde, ist nach der gesetzlichen Regelung zu beurteilen, ob ein Mangel vorliegt oder nicht (§ 434 Abs. 3 BGB). Öffentliche Äußerungen des Herstellers oder in seinem Auftrag insbesondere in der Werbung oder auf dem Etikett der Ware gehen dabei Äußerungen sonstiger Dritter vor.
(3) Weingut Fischer haftet grundsätzlich nicht für Mängel, die der Vertragspartner bei Vertragsschluss kennt oder grob fahrlässig nicht kennt (§ 442 BGB). Weiterhin setzen die Mängelansprüche des Vertragspartners voraus, dass dieser seinen gesetzlichen Untersuchungs- und Anzeigepflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen ist. Bei zur Weiterverarbeitung bestimmten Waren hat eine Untersuchung in jedem Fall unmittelbar vor der Verarbeitung zu erfolgen. Zeigt sich bei der Lieferung, der Untersuchung oder zu irgendeinem späteren Zeitpunkt ein Mangel, so ist Weingut Fischer hiervon unverzüglich schriftlich Anzeige zu machen. Versäumt der Vertragspartner die ordnungsgemäße Untersuchung und/oder Mängelanzeige, ist die Haftung von Weingut Fischer für den nicht bzw. nicht rechtzeitig oder nicht ordnungsgemäß angezeigten Mangel nach den gesetzlichen Vorschriften ausgeschlossen.
(4) Ist die gelieferte Sache mangelhaft, kann Weingut Fischer zunächst wählen, ob Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung) geleistet wird. Ist die von Weingut Fischer gewählte Art der Nacherfüllung im Einzelfall für den Vertragspartner unzumutbar, kann dieser sie ablehnen. Das Recht von Weingut Fischer, die Nacherfüllung unter den gesetzlichen Voraussetzungen zu verweigern, bleibt unberührt.
(5) Weingut Fischer ist berechtigt, die geschuldete Nacherfüllung davon abhängig zu machen, dass der Vertragspartner den fälligen Kaufpreis bezahlt. Der Vertragspartner ist jedoch berechtigt, einen im Verhältnis zum Mangel angemessenen Teil des Kaufpreises zurückzubehalten.
(6) Der Vertragspartner hat Weingut Fischer die zur geschuldeten Nacherfüllung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, insbesondere die beanstandete Ware zu Prüfungszwecken zu übergeben. Im Falle der Ersatzlieferung hat der Vertragspartner Weingut Fischer die mangelhafte Sache auf Verlangen nach den gesetzlichen Vorschriften zurückzugeben; ein Rückgabeanspruch des Vertragspartners besteht jedoch nicht.
(7) Die zum Zweck der Prüfung und Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, trägt bzw. erstattet Weingut Fischer nach Maßgabe der gesetzlichen Regelungen und dieser AGB, wenn tatsächlich ein Mangel vorliegt. Andernfalls kann Weingut Fischer vom Vertragspartner Ersatz der aus dem unberechtigten Mangelbeseitigungsverlangen entstandenen Kosten verlangen, wenn der Vertragspartner wusste oder hätte erkennen können, dass tatsächlich kein Mangel vorliegt.
(8) In dringenden Fällen, z. B. bei Gefährdung der Betriebssicherheit oder zur Abwehr unverhältnismäßiger Schäden, hat der Vertragspartner das Recht, den Mangel selbst zu beseitigen und von Weingut Fischer Ersatz der hierzu objektiv erforderlichen Aufwendungen zu verlangen. Von einer derartigen Selbstvornahme ist Weingut Fischer unverzüglich, nach Möglichkeit vorher, zu benachrichtigen. Das Selbstvornahmerecht besteht nicht, wenn Weingut Fischer berechtigt wäre, eine entsprechende Nacherfüllung nach den gesetzlichen Vorschriften zu verweigern.
(9) Wenn eine für die Nacherfüllung vom Vertragspartner zu setzende angemessene Frist erfolglos abgelaufen oder nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist, kann der Vertragspartner nach den gesetzlichen Vorschriften vom Kaufvertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Bei einem unerheblichen Mangel besteht jedoch kein Rücktrittsrecht.
(10) Ansprüche des Vertragspartners auf Schadensersatz bzw. Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen auch bei Mängeln nur nach Maßgabe der §§ 6, 8 und sind im Übrigen ausgeschlossen.
§ 6 Sonstige Haftung
(1) Soweit sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haftet Weingut Fischer bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Vorschriften.
(2) Auf Schadensersatz haftet Weingut Fischer – gleich aus welchem Rechtsgrund – im Rahmen der Verschuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Weingut Fischer, vorbehaltlich gesetzlicher Haftungsbeschränkungen (z. B. Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten; unerhebliche Pflichtverletzung), nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung von Weingut Fischer jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(3) Die sich aus Absatz 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten auch gegenüber Dritten sowie bei Pflichtverletzungen durch Personen, deren Verschulden Weingut Fischer nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten hat, einschließlich solcher Personen, die zu ihren Gunsten handeln. Sie gelten nicht, soweit ein Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen wurde sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
(4) Für Unternehmer und Kaufleute gilt:
Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel besteht, kann der Vertragspartner nur zurücktreten oder kündigen, wenn Weingut Fischer die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Ein freies Kündigungsrecht des Vertragspartners wird ausgeschlossen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
(1) Für Verbraucher gilt:
Bis zur vollständigen Erfüllung einer Kaufpreisforderung der Weingut Fischer durch den Vertragspartner verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Weingut Fischer.
(2) Für Unternehmer und Kaufleute gilt:
a) Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegenwärtigen und künftigen Forderungen der Weingut Fischer aus einem Kaufvertrag und einer laufenden Geschäftsbeziehung (gesicherte Forderungen) behält sich Weingut Fischer das Eigentum an den verkauften Waren vor.
b) Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen vor vollständiger Bezahlung der gesicherten Forderungen weder an Dritte verpfändet, noch zur Sicherheit übereignet werden. Der Vertragspartner hat Weingut Fischer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt oder soweit Zugriffe Dritter (z. B. Pfändungen) auf die der Weingut Fischer gehörenden Waren erfolgen.
c) Bei vertragswidrigem Verhalten des Vertragspartners, insbesondere bei Nichtzahlung eines fälligen Kaufpreises, ist Weingut Fischer berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und/oder die Ware auf Grund des Eigentumsvorbehalts heraus zu verlangen. Das Herausgabeverlangen beinhaltet nicht zugleich die Erklärung des Rücktritts; Weingut Fischer ist vielmehr berechtigt, lediglich die Ware heraus zu verlangen und sich den Rücktritt vorzubehalten. Zahlt der Vertragspartner einen fälligen Kaufpreis nicht, darf Weingut Fischer diese Rechte nur geltend machen, wenn Weingut Fischer den Vertragspartner zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt hat oder eine derartige Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.
d) Der Vertragspartner ist bis auf Widerruf gemäß unten cc) befugt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiter zu veräußern und/oder zu verarbeiten. In diesem Fall gelten ergänzend die nachfolgenden Bestimmungen:
aa) Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auf die durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung der Waren von Weingut Fischer entstehenden Erzeugnisse zu deren vollem Wert, wobei Weingut Fischer als Hersteller gilt. Bleibt bei einer Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung mit Waren Dritter deren Eigentumsrecht bestehen, so erwirbt Weingut Fischer Miteigentum im Verhältnis der Rechnungswerte der verarbeiteten, vermischten oder verbundenen Waren. Im Übrigen gilt für das entstehende Erzeugnis das Gleiche wie für die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware.
bb) Die aus dem Weiterverkauf der Ware oder des Erzeugnisses entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Vertragspartner bereits jetzt insgesamt bzw. in Höhe des etwaigen Miteigentumsanteils von Weingut Fischer gemäß vorstehendem Buchstaben aa) zur Sicherheit an Weingut Fischer ab. Weingut Fischer nimmt die Abtretung an. Die in Buchstabe b) genannten Pflichten des Vertragspartners gelten auch hinsichtlich der abgetretenen Forderungen.
cc) Zur Einziehung der Forderungen bleibt der Vertragspartner neben Weingut Fischer ermächtigt. Weingut Fischer verpflichtet sich, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Vertragspartner seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber Weingut Fischer nachkommt, kein Mangel seiner Leistungsfähigkeit vorliegt und Weingut Fischer den Eigentumsvorbehalt nicht durch Ausübung eines Rechts gemäß Buchstabe c) geltend macht. Ist dies jedoch der Fall, so kann Weingut Fischer verlangen, dass der Vertragspartner die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt. Außerdem ist Weingut Fischer in diesem Fall berechtigt, die Befugnis des Vertragspartners zur weiteren Veräußerung und Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren zu widerrufen.
dd) Übersteigt der realisierbare Wert der Sicherheiten die Forderungen von Weingut Fischer um mehr als 10 %, wird Weingut Fischer auf Verlangen des Vertragspartners Sicherheiten nach Wahl von Weingut Fischer freigeben.
§ 8 Verjährung
(1) Für Verbraucher gilt:
Weingut Fischer haftet für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Ware nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre.
(2) Für Unternehmer und Kaufleute gilt:
a) Abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB beträgt die allgemeine Verjährungsfrist für Ansprüche aus Sach- und Rechtsmängeln ein Jahr ab Ablieferung. Soweit eine Abnahme vereinbart ist, beginnt die Verjährung mit der Abnahme.
b) Handelt es sich bei der Ware um ein Bauwerk oder eine Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat (Baustoff), beträgt die Verjährungsfrist gem. der gesetzlichen Regelung 5 Jahre ab Ablieferung (§ 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB). Unberührt bleiben auch weitere gesetzliche Sonderregelungen zur Verjährung (insbes. § 438 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3, §§ 444, 445b BGB).
c) Die vorstehenden Verjährungsfristen des Kaufrechts gelten auch für vertragliche und außervertragliche Schadensersatzansprüche des Vertragspartners, die auf einem Mangel der Ware beruhen, es sei denn die Anwendung der regelmäßigen gesetzlichen Verjährung (§§ 195, 199 BGB) würde im Einzelfall zu einer kürzeren Verjährung führen. Schadensersatzansprüche des Vertragspartners gem. § 6 Abs. 2 S. 1 und S. 2 a) sowie nach dem Produkthaftungsgesetz verjähren ausschließlich nach den gesetzlichen Verjährungsfristen.
§ 9 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das Weingut Fischer nach Maßgabe des gesetzlichen Musters unter der Widerrufsbelehrung als auch nachfolgend in § 9 informiert:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Weingut Fischer Erbengemeinschaft bestehend aus Velia Fischer, Marius Fischer, Alena Fischer, Kleiner Stiftsberg 2, 74076 Heilbronn, Tel. 07131/179763, Fax 07131/175170, af@weingut-fischer.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(2) Das Widerrufsrecht besteht bei den von Weingut Fischer im Fernabsatz angebotenen Waren grundsätzlich uneingeschränkt. Werden Waren auf ausdrücklichen Kundenwunsch individuell gefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten (z. B. individuell gestaltete Etiketten), ist das Widerrufsrecht insoweit gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB ausgeschlossen.
(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert Weingut Fischer nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. Bitte beachten Sie die abweichende Rücksendeadresse.)
An
Weingut Fischer Erbengemeinschaft bestehend aus Velia Fischer, Marius Fischer, Alena Fischer, Kleiner Stiftsberg 2, 74076 Heilbronn, Tel. 07131/179763, Fax 07131/175170, af@weingut-fischer.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes ist zu streichen
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Für Verbraucher gilt:
Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Vertragspartner, der Verbraucher ist, seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(3) Für Unternehmer und Kaufleute gilt:
Ist der Vertragspartner Kaufmann i. S. d. Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten 74076 Heilbronn. Entsprechendes gilt, wenn der Vertragspartner Unternehmer i. S. v. § 14 BGB ist. Weingut Fischer ist jedoch in allen Fällen auch berechtigt, Klage am Erfüllungsort der Lieferverpflichtung gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. einer vorrangigen Individualabrede oder am allgemeinen Gerichtsstand des Vertragspartners zu erheben. Vorrangige gesetzliche Vorschriften, insbesondere zu ausschließlichen Zuständigkeiten, bleiben unberührt.
Datenschutz
Datenschutz
Datenschutzerklärung
Verantwortlicher für die Datenverarbeitung ist:
Velia Fischer
Kleiner Stiftsberg 2
74076 Heilbronn
Deutschland
Email: af@weingut-fischer.de
Telefon: 49 (0) 7131 179763
Datenschutzbeauftragter: Ist nicht vorgeschrieben, daher wurde kein Datenschutzbeauftragter bestellt.
Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserem Online-Shop. Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist für uns sehr wichtig. Nachstehend informieren wir Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten.
1. Zugriffsdaten und Hosting
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Die Dienste zum Hosting und zur Darstellung der Webseite werden teilweise durch unsere Dienstleister im Rahmen einer Verarbeitung in unserem Auftrag erbracht. Soweit im Rahmen der vorliegenden Datenschutzerklärung nichts anderes erläutert wird, werden alle Zugriffsdaten sowie alle Daten, die in dafür vorgesehenen Formularen auf dieser Webseite erhoben werden, auf ihren Servern verarbeitet. Bei Fragen zu unseren Dienstleistern und der Grundlage unserer Zusammenarbeit mit ihnen wenden Sie sich bitte an die in dieser Datenschutzerklärung beschriebenen Kontaktmöglichkeit.
2. Datenverarbeitung zur Vertragsabwicklung und zur Kontaktaufnahme
2.1 Datenverarbeitung zur Vertragsabwicklung
Zum Zwecke der Vertragsabwicklung (inkl. Anfragen zu und Abwicklung von ggf. bestehenden Gewährleistungs- und Leistungsstörungsansprüchen sowie etwaiger gesetzlicher Aktualisierungspflichten) gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO erheben wir personenbezogene Daten, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Bestellung freiwillig mitteilen. Pflichtfelder werden als solche gekennzeichnet, da wir in diesen Fällen die Daten zwingend zur Vertragsabwicklung benötigen und wir ohne deren Angabe die Bestellung nicht versenden können. Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich.
Weitere Informationen zu der Verarbeitung Ihrer Daten, insbesondere zu der Weitergabe an unsere Dienstleister zum Zwecke der Bestellungs-, Zahlungs- und Versandabwicklung, finden Sie in den nachfolgenden Abschnitten dieser Datenschutzerklärung. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten für die weitere Verarbeitung eingeschränkt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
2.2 Kundenkonto
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2.3 Kontaktaufnahme
Im Rahmen der Kundenkommunikation erheben wir zur Bearbeitung Ihrer Anfragen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO personenbezogene Daten, wenn Sie uns diese bei einer Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) freiwillig mitteilen. Pflichtfelder werden als solche gekennzeichnet, da wir in diesen Fällen die Daten zwingend zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme benötigen. Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich. Nach vollständiger Bearbeitung Ihrer Anfrage werden Ihre Daten gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
3. Datenverarbeitung zum Zwecke der Versandabwicklung
Zur Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO geben wir Ihre Daten an den mit der Lieferung beauftragten Versanddienstleister weiter, soweit dies zur Lieferung bestellter Waren erforderlich ist.
Datenweitergabe an Versanddienstleister zum Zwecke der Versandankündigung
Sofern Sie uns hierzu während oder nach Ihrer Bestellung Ihre ausdrückliche Einwilligung erteilt haben, geben wir aufgrund dieser gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO Ihre E-Mail-Adresse und Telefonnummer an den ausgewählten Versanddienstleister weiter, damit dieser vor Zustellung zum Zwecke der Lieferungsankündigung bzw. -abstimmung Kontakt mit Ihnen aufnehmen kann.
Die Einwilligung kann jederzeit durch eine Nachricht an die in dieser Datenschutzerklärung beschriebene Kontaktmöglichkeit widerrufen werden. Nach Widerruf löschen wir Ihre hierfür angegebenen Daten, soweit Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
3a. Altersverifikation beim Verkauf alkoholischer Getränke
Da unser Online-Shop den Verkauf alkoholischer Getränke (Wein, Sekt u.ä.) umfasst, sind wir gemäß § 9 Jugendschutzgesetz (JuSchG) verpflichtet sicherzustellen, dass diese Waren nicht an Kinder oder Jugendliche unter 18 Jahren abgegeben werden. Zu diesem Zweck erheben wir im Bestellprozess eine Bestätigung Ihrer Volljährigkeit und lassen uns diese bei Zustellung durch den beauftragten Versanddienstleister im Wege einer Ausweiskontrolle bzw. eines vergleichbaren Alterssichtsystems (z.B. Ident- oder Sichtprüfung durch den Zusteller) nachweisen. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO i.V.m. § 9 JuSchG (Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung) sowie Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO (Vertragserfüllung). Die im Rahmen der Altersverifikation erhobenen Daten werden ausschließlich zur Alterskontrolle verwendet und nach Abschluss der Zustellung bzw. nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Aufbewahrungsfristen gelöscht.
4. Datenverarbeitung zur Zahlungsabwicklung
Bei der Abwicklung von Zahlungen in unserem Online-Shop arbeiten wir mit diesen Partnern zusammen: technische Dienstleister, Kreditinstitute, Zahlungsdienstleister.
4.1 Datenverarbeitung zur Transaktionsabwicklung
Je nach ausgewählter Zahlungsart geben wir die für die Abwicklung der Zahlungstransaktion notwendigen Daten an unsere technischen Dienstleister, die im Rahmen einer Auftragsverarbeitung für uns tätig sind, oder an die beauftragten Kreditinstitute oder an den ausgewählten Zahlungsdienstleister weiter, soweit dies zur Abwicklung der Zahlung erforderlich ist. Dies dient der Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO. Zum Teil erheben die Zahlungsdienstleister die für die Abwicklung der Zahlung erforderlichen Daten selbst, z.B. auf ihrer eigenen Webseite oder über eine technische Einbindung im Bestellprozess. Es gilt insoweit die Datenschutzerklärung des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.
Bei Fragen zu unseren Partnern für die Zahlungsabwicklung und der Grundlage unserer Zusammenarbeit mit ihnen wenden Sie sich bitte an die in dieser Datenschutzerklärung beschriebenen Kontaktmöglichkeit.
4.2 Datenverarbeitung zum Zwecke der Betrugsprävention und der Optimierung unserer Zahlungsprozesse
Gegebenenfalls geben wir unseren Dienstleistern weitere Daten, die sie zusammen mit den für die Abwicklung der Zahlung notwendigen Daten als unsere Auftragsverarbeiter zum Zwecke der Betrugsprävention und der Optimierung unserer Zahlungsprozesse (z.B. Rechnungsstellung, Abwicklung von angefochtenen Zahlungen, Unterstützung der Buchhaltung) verwenden. Dies dient gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO der Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen an unserer Absicherung gegen Betrug bzw. an einem effizienten Zahlungsmanagement.
4.3 Bonitätsprüfung
Sofern wir in Vorleistung treten (beim Kauf auf Rechnung), holen wir eine Identitäts- und Bonitätsauskunft von hierauf spezialisierten Dienstleistungsunternehmen (Wirtschaftsauskunfteien) ein. Wir übermitteln hierzu Ihre für eine Bonitätsprüfung benötigten personenbezogenen Daten an:
SCHUFA Holding AG
Kormoranweg 5
65201 Wiesbaden
Deutschland
Dies dient der Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO daran, die Kreditwürdigkeit und Zahlungswilligkeit unserer potentiellen Kunden im Vorfeld des Vertragsschlusses einzuschätzen und somit Kaufpreisausfälle zu vermeiden, und ist für den Vertragsschluss erforderlich gemäß Art. 22 Abs. 2 lit. a DSGVO. Angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte, Freiheiten und berechtigten Interessen werden hierbei berücksichtigt. Sie haben die Möglichkeit, mittels Kontaktaufnahme an die in dieser Datenschutzerklärung beschriebene Kontaktmöglichkeit ihren Standpunkt darzulegen und die Entscheidung anzufechten. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre für diesen Zweck verarbeiteten Daten gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
5. Werbung per E-Mail, Post
5.1 E-Mail-Newsletter mit Anmeldung und Newsletter-Tracking
Wenn Sie sich zu unserem Newsletter anmelden, verwenden wir die hierfür erforderlichen oder gesondert von Ihnen mitgeteilten Daten, um Ihnen regelmäßig unseren E-Mail-Newsletter aufgrund Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO zuzusenden. Die Abmeldung vom Newsletter ist jederzeit möglich und kann entweder durch eine Nachricht an die unten beschriebene Kontaktmöglichkeit oder über einen dafür vorgesehenen Link im Newsletter erfolgen. Nach Abmeldung löschen wir Ihre E-Mail-Adresse aus der Empfängerliste, soweit Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
Wir weisen Sie darauf hin, dass wir bei Versand des Newsletters Ihr Nutzerverhalten auswerten. Dazu analysieren wir auch Ihren Umgang mit unserem Newsletter durch Messung, Speicherung und Auswertung von Öffnungsraten und der Klickraten zum Zwecke der Gestaltung künftiger Newsletterkampagnen („Newsletter-Tracking“).
Für diese Auswertung beinhalten die versendeten E-Mails Ein-Pixel-Technologien (z.B. sog. Web-Beacons, Tracking-Pixel), die auf unserer Webseite gespeichert sind. Für die Auswertungen verknüpfen wir insbesondere die folgenden „Newsletterdaten“
- ? die Seite, von der aus die Seite angefordert wurde (sog. Referrer-URL),
- ? das Datum und die Uhrzeit des Aufrufs,
- ? die Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers,
- ? die IP-Adresse des anfragenden Rechners,
- ? die E-Mail-Adresse,
- ? das Datum und die Uhrzeit der Anmeldung und Bestätigung
und die Ein-Pixel-Technologien mit Ihrer E-Mail-Adresse oder Ihrer IP-Adresse und ggf. einer individuellen ID. Auch im Newsletter enthaltene Links können diese ID enthalten.
Wenn Sie kein Newsletter-Tracking wünschen, ist es jederzeit möglich sich - wie zuvor beschrieben - vom Newsletter abzumelden.
Die Informationen werden solange gespeichert, wie Sie den Newsletter abonniert haben.
5.2 Newsletterversand
Der Newsletter und das oben dargestellte Newsletter-Tracking wird gegebenenfalls auch durch unsere Dienstleister im Rahmen einer Verarbeitung in unserem Auftrag versendet. Bei Fragen zu unseren Dienstleistern und der Grundlage unserer Zusammenarbeit mit ihnen wenden Sie sich bitte an die in dieser Datenschutzerklärung beschriebenen Kontaktmöglichkeit.
Unsere Dienstleister sitzen und/oder verwenden Server in den USA. Für die USA liegt kein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission vor. Unsere Zusammenarbeit mit ihnen stützt sich auf Standarddatenschutzklauseln der Europäischen Kommission.
5.3 Postwerbung und Ihr Widerspruchsrecht
Darüber hinaus behalten wir uns vor, Ihren Vor- und Nachnamen sowie Ihre Postanschrift für eigene Werbezwecke zu nutzen, z.B. zur Zusendung von interessanten Angeboten und Informationen zu unseren Produkten per Briefpost. Dies dient der Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen an einer werblichen Ansprache unserer Kunden gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Sie können der Speicherung und Verwendung Ihrer Daten zu diesen Zwecken jederzeit durch eine Nachricht an die in dieser Datenschutzerklärung beschriebenen Kontaktmöglichkeit widersprechen.
6. Cookies und weitere Technologien
6.1 Allgemeine Informationen
Um den Besuch unserer Webseite attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen, verwenden wir auf verschiedenen Seiten Technologien einschließlich sogenannter Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die automatisch auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Einige der von uns verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung, also nach Schließen Ihres Browsers, wieder gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät und ermöglichen uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen (persistente Cookies).
Schutz der Privatsphäre bei Endgeräten
Bei Nutzung unseres Online-Angebots setzen wir unbedingt notwendige Technologien ein, um den ausdrücklich gewünschten Telemediendienst zur Verfügung stellen zu können. Die Speicherung von Informationen in Ihrem Endgerät oder der Zugriff auf Informationen, die bereits in Ihrem Endgerät gespeichert sind, bedürfen insoweit keiner Einwilligung.
Bei nicht unbedingt erforderlichen Funktionen bedarf die Speicherung von Informationen in Ihrem Endgerät oder der Zugriff auf Informationen, die bereits in Ihrem Endgerät gespeichert sind, Ihrer Einwilligung. Wir weisen Sie darauf hin, dass bei Nichterteilung der Einwilligung ggf. Teile der Webseite nicht uneingeschränkt nutzbar sein können. Ihre etwaig erteilten Einwilligungen bleiben solange bestehen, bis Sie die jeweiligen Einstellungen in Ihrem Endgerät anpassen oder zurücksetzen.
Etwaig nachgelagerte Datenverarbeitung durch Cookies und weitere Technologien
Wir verwenden solche Technologien, die für die Nutzung bestimmter Funktionen unserer Webseite (z.B. Warenkorbfunktion) zwingend erforderlich sind. Durch diese Technologien werden IP-Adresse, Zeitpunkt des Besuchs, Geräte- und Browser-Informationen sowie Informationen zu Ihrer Nutzung unserer Webseite (z. B. Informationen zum Inhalt des Warenkorbs) erhoben und verarbeitet. Dies dient im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen an einer optimierten Darstellung unseres Angebots gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.
Zudem verwenden wir Technologien zur Erfüllung der rechtlichen Verpflichtungen, denen wir unterliegen (z.B. um Einwilligungen in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nachweisen zu können) sowie zu Webanalyse und Online-Marketing. Weitere Informationen hierzu einschließlich der jeweiligen Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung finden Sie in den nachfolgenden Abschnitten dieser Datenschutzerklärung. Gegebenenfalls verwenden wir darüber hinaus Technologien, die in dieser Datenschutzerklärung nicht einzeln aufgelistet sind. Nähere Informationen zu diesen Technologien einschließlich der jeweiligen Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung finden Sie auf der Usercentrics Plattform. Diese erreichen Sie, indem Sie auf die Fingerabdruck-Schaltfläche in der rechten bzw. linken unteren Ecke der Seite klicken.
Die Cookie-Einstellungen für Ihren Browser finden Sie unter den folgenden Links: Microsoft Edge™ / Safari™ / Chrome™ / Firefox™ / Opera™
Soweit Sie in die Verwendung der Technologien gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben, können Sie Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen durch eine Nachricht an die in der Datenschutzerklärung beschriebenen Kontaktmöglichkeit. Alternativ können Sie auf die Fingerabdruck-Schaltfläche in der rechten bzw. linken unteren Ecke der Seite klicken. Bei der Nichtannahme von Cookies kann die Funktionalität unserer Webseite eingeschränkt sein.
6.2 Einsatz von Usercentrics Consent Management Plattform zur Verwaltung von Einwilligungen
Auf unserer Webseite setzen wir die Usercentrics Consent Management Plattform („Usercentrics“) ein, um Sie über die Cookies und die anderen Technologien zu informieren, die wir auf unserer Webseite verwenden, sowie Ihre gegebenenfalls gesetzlich erforderliche Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch diese Technologien einzuholen, zu verwalten und zu dokumentieren. Dies ist gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO zur Erfüllung unserer rechtlichen Verpflichtung gemäß Art. 7 Abs. 1 DSGVO erforderlich, Ihre Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nachweisen zu können, der wir unterliegen. Usercentrics ist ein Angebot der Usercentrics GmbH, Sendlinger Straße 7, 80331 München, Deutschland die in unserem Auftrag Ihre Daten verarbeitet. Bei Besuch unserer Webseite speichert der Webserver von Usersentrics ein sogenanntes Server-Logfile, das auch Ihre anonymisierte IP-Adresse, Datum und Uhrzeit des Besuchs, Geräte- und Browser-Informationen sowie Informationen zu Ihrem Einwilligungsverhalten enthält. Ihre Daten werden nach drei Jahren gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
7. Social Media
Unsere Onlinepräsenz auf Facebook (by Meta), X (vormals Twitter), Instagram (by Meta), Youtube, Pinterest, LinkedIn, Xing
Soweit Sie hierzu Ihre Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO gegenüber dem jeweiligen Social Media Betreiber erteilt haben, werden bei Besuch unserer Onlinepräsenzen auf den in der oben genannten sozialen Medien Ihre Daten für Marktforschungs- und Werbezwecke automatisch erhoben und gespeichert, aus denen unter Verwendung von Pseudonymen Nutzungsprofile erstellt werden. Diese können verwendet werden, um z.B. Werbeanzeigen innerhalb und außerhalb der Plattformen zu schalten, die mutmaßlich Ihren Interessen entsprechen. Hierzu werden im Regelfall Cookies eingesetzt. Die detaillierten Informationen zur Verarbeitung und Nutzung der Daten durch den jeweiligen Social Media Betreiber sowie eine Kontaktmöglichkeit und Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre, entnehmen Sie bitte den unten verlinkten Datenschutzhinweisen der Anbieter. Sollten Sie diesbezüglich dennoch Hilfe benötigen, können Sie sich an uns wenden.
Facebook (by Meta) ist ein Angebot der Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland („Meta Platforms Ireland“). Die durch Meta Platforms Ireland automatisch erhobenen Informationen über Ihre Nutzung unserer Online-Präsenz auf Facebook (by Meta) werden in der Regel an einen Server der Meta Platforms, Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, California 94025, USA übertragen und dort gespeichert. Für die USA liegt kein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission vor. Unsere Zusammenarbeit mit ihnen stützt sich auf Standarddatenschutzklauseln der Europäischen Kommission. Die Datenverarbeitung im Rahmen des Besuchs einer Facebook (by Meta) Fanpage erfolgt auf Grundlage einer Vereinbarung zwischen gemeinsam Verantwortlichen gemäß Art. 26 DSGVO. Weitere Informationen (Informationen zu Insights-Daten) finden Sie hier.
X (vormals Twitter) ist ein Angebot der X Corp., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA. Für die Verarbeitung der Daten von Personen außerhalb der USA ist nach eigenen Angaben von X eine Konzerngesellschaft mit Sitz in Irland zuständig [Firma und Anschrift der aktuell zuständigen europäischen X-Gesellschaft sind vor Veröffentlichung anhand der jeweils aktuellen Datenschutzhinweise von X zu verifizieren und hier einzusetzen]. Die von X automatisch erhobenen Informationen über Ihre Nutzung unserer Online-Präsenz auf X werden in der Regel an einen Server der X Corp. in den USA übertragen und dort gespeichert. Für die USA liegt kein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission vor. Unsere Zusammenarbeit mit X stützt sich auf Standarddatenschutzklauseln der Europäischen Kommission.
Instagram (by Meta) ist ein Angebot der Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland („Meta Platforms Ireland“) Die durch Meta Platforms Ireland automatisch erhobenen Informationen über Ihre Nutzung unserer Online-Präsenz auf Instagram werden in der Regel an einen Server der Meta Platforms, Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, California 94025, USA übertragen und dort gespeichert. Für die USA liegt kein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission vor. Unsere Zusammenarbeit mit ihnen stützt sich auf Standarddatenschutzklauseln der Europäischen Kommission. Die Datenverarbeitung im Rahmen des Besuchs einer Instagram (by Meta) Fanpage erfolgt auf Grundlage einer Vereinbarung zwischen gemeinsam Verantwortlichen gemäß Art. 26 DSGVO. Weitere Informationen (Informationen zu Insights-Daten) finden Sie hier.
YouTube ist ein Angebot der Google Ireland Ltd., Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland („Google“). Die von Google automatisch erhobenen Informationen über Ihre Nutzung unserer Online-Präsenz auf YouTube werden in der Regel an einen Server der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043, USA übertragen und dort gespeichert. Für die USA liegt kein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission vor. Unsere Zusammenarbeit mit ihnen stützt sich auf Standarddatenschutzklauseln der Europäischen Kommission.
Pinterest ist ein Angebot der Pinterest Europe Ltd., Palmerston House, 2nd Floor, Fenian Street, Dublin 2, Irland („Pinterest“). Die von Pinterest automatisch erhobenen Informationen über Ihre Nutzung unserer Online-Präsenz auf Pinterest werden in der Regel an einen Server der Pinterest, Inc., 505 Brannan St., San Francisco, CA 94107, USA übertragen und dort gespeichert. Für die USA liegt kein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission vor. Unsere Zusammenarbeit mit ihnen stützt sich auf Standarddatenschutzklauseln der Europäischen Kommission.
LinkedIn ist ein Angebot der LinkedIn Ireland Unlimited Company, Wilton Place, Dublin 2, Irland („LinkedIn“). Die von LinkedIn automatisch erhobenen Informationen über Ihre Nutzung unserer Online-Präsenz auf LinkedIn werden in der Regel an einen Server der LinkedIn Corporation, 1000 W. Maude Avenue, Sunnyvale, CA 94085, USA übertragen und dort gespeichert. Für die USA liegt kein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission vor. Unsere Zusammenarbeit mit ihnen stützt sich auf Standarddatenschutzklauseln der Europäischen Kommission.
Xing ist ein Angebot der New Work SE, Am Strandkai 1, 20457 Hamburg, Deutschland.
8. Kontaktmöglichkeiten und Ihre Rechte
8.1 Ihre Rechte
Als Betroffener haben Sie folgende Rechte:
- ? gemäß Art. 15 DSGVO das Recht, in dem dort bezeichneten Umfang Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen;
- ? gemäß Art. 16 DSGVO das Recht, unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
- ? gemäß Art. 17 DSGVO das Recht, die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die weitere Verarbeitung
- o zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
- o zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung;
- o aus Gründen des öffentlichen Interesses oder
- o zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
- ? gemäß Art. 18 DSGVO das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit
- o die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird;
- o die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen;
- o wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder
- o Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
- ? gemäß Art. 20 DSGVO das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
- ? gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Unternehmenssitzes wenden.
8.2 Kontaktmöglichkeiten
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Einschränkung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen oder Widerspruch gegen eine bestimmte Datenverwendung wenden Sie sich bitte direkt an uns über die Kontaktdaten in unserem Impressum.
| Widerspruchsrecht Soweit wir zur Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen personenbezogene Daten wie oben erläutert verarbeiten, können Sie dieser Verarbeitung mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Erfolgt die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings, können Sie dieses Recht jederzeit wie oben beschrieben ausüben. Soweit die Verarbeitung zu anderen Zwecken erfolgt, steht Ihnen ein Widerspruchsrecht nur bei Vorliegen von Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, zu. Nach Ausübung Ihres Widerspruchsrechts werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesen Zwecken verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient. Dies gilt nicht, wenn die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings erfolgt. Dann werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesem Zweck verarbeiten. |
Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Weingut Fischer Erbengemeinschaft bestehend aus Velia Fischer, Marius Fischer, Alena Fischer, Kleiner Stiftsberg 2, 74076 Heilbronn, Tel. 07131/179763, Fax 07131/175170, af@weingut-fischer.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert Weingut Fischer nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. Bitte beachten Sie die abweichende Rücksendeadresse.)
An
Weingut Fischer Erbengemeinschaft bestehend aus Velia Fischer, Marius Fischer, Alena Fischer, Kleiner Stiftsberg 2, 74076 Heilbronn, Tel. 07131/179763,
Fax 07131/175170, af@weingut-fischer.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes ist zu streichen
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Für Verbraucher gilt:
Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Vertragspartner, der Verbraucher ist, seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(3) Für Unternehmer und Kaufleute gilt:
Ist der Vertragspartner Kaufmann i. S. d. Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten 74076 Heilbronn. Entsprechendes gilt, wenn der Vertragspartner Unternehmer i. S. v. § 14 BGB ist. Weingut Fischer ist jedoch in allen Fällen auch berechtigt, Klage am Erfüllungsort der Lieferverpflichtung gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. einer vorrangigen Individualabrede oder am allgemeinen Gerichtsstand des Vertragspartners zu erheben. Vorrangige gesetzliche Vorschriften, insbesondere zu ausschließlichen Zuständigkeiten, bleiben unberührt.
Impressum
Impressum
Weingut Fischer Erbengemeinschaft
Bestehend aus Velia Fischer, Marius Fischer, Alena Fischer
Kleiner Stiftsberg 2
74076 Heilbronn
Angaben gemäß § 5 DDG
Velia Fischer
Weingut Fischer
Kleiner Stiftsberg 2
74076 Heilbronn
Kontakt
Telefon: +49 (0) 7131 179763
Telefax: +49 (0) 7131 175170
E-Mail: af@weingut-fischer.de
Technische und gestalterische Umsetzung
Steffi Sommer, mail@sommer-webseiten.de
Aufsichtsbehörde
Landwirtschaftsamt Heilbronn
Landratsamt Heilbronn
Landwirtschaftsamt
Lerchenstraße 40
74072 Heilbronn
http://heilbronn.landwirtschaftsverwaltung-bw.de/pb/,Lde/Startseite
EU-Streitschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.
Verbraucherstreitbeilegung/Universalschlichtungsstelle
Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
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Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserem Online-Shop. Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist für uns sehr wichtig. Nachstehend informieren wir Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten.
1. Zugriffsdaten und Hosting
Sie können unsere Webseiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Bei jedem Aufruf einer Webseite speichert der Webserver lediglich automatisch ein sogenanntes Server-Logfile, das z.B. den Namen der angeforderten Datei, Ihre IP-Adresse, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge und den anfragenden Provider (Zugriffsdaten) enthält und den Abruf dokumentiert. Diese Zugriffsdaten werden ausschließlich zum Zwecke der Sicherstellung eines störungsfreien Betriebs der Seite sowie der Verbesserung unseres Angebots ausgewertet. Dies dient der Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen an einer korrekten Darstellung unseres Angebots gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Alle Zugriffsdaten werden spätestens sieben Tage nach Ende Ihres Seitenbesuchs gelöscht.
Hosting
Die Dienste zum Hosting und zur Darstellung der Webseite werden teilweise durch unsere Dienstleister im Rahmen einer Verarbeitung in unserem Auftrag erbracht. Soweit im Rahmen der vorliegenden Datenschutzerklärung nichts anderes erläutert wird, werden alle Zugriffsdaten sowie alle Daten, die in dafür vorgesehenen Formularen auf dieser Webseite erhoben werden, auf ihren Servern verarbeitet. Bei Fragen zu unseren Dienstleistern und der Grundlage unserer Zusammenarbeit mit ihnen wenden Sie sich bitte an die in dieser Datenschutzerklärung beschriebenen Kontaktmöglichkeit.
2. Datenverarbeitung zur Vertragsabwicklung und zur Kontaktaufnahme
2.1 Datenverarbeitung zur Vertragsabwicklung
Zum Zwecke der Vertragsabwicklung (inkl. Anfragen zu und Abwicklung von ggf. bestehenden Gewährleistungs- und Leistungsstörungsansprüchen sowie etwaiger gesetzlicher Aktualisierungspflichten) gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO erheben wir personenbezogene Daten, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Bestellung freiwillig mitteilen. Pflichtfelder werden als solche gekennzeichnet, da wir in diesen Fällen die Daten zwingend zur Vertragsabwicklung benötigen und wir ohne deren Angabe die Bestellung nicht versenden können. Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich.
Weitere Informationen zu der Verarbeitung Ihrer Daten, insbesondere zu der Weitergabe an unsere Dienstleister zum Zwecke der Bestellungs-, Zahlungs- und Versandabwicklung, finden Sie in den nachfolgenden Abschnitten dieser Datenschutzerklärung. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten für die weitere Verarbeitung eingeschränkt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
2.2 Kundenkonto
Soweit Sie hierzu Ihre Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO erteilt haben, indem Sie sich für die Eröffnung eines Kundenkontos entscheiden, verwenden wir Ihre Daten zum Zwecke der Kundenkontoeröffnung sowie zur Speicherung Ihrer Daten für weitere zukünftige Bestellungen auf unserer Webseite. Die Löschung Ihres Kundenkontos ist jederzeit möglich und kann entweder durch eine Nachricht an die in dieser Datenschutzerklärung beschriebene Kontaktmöglichkeit oder über eine dafür vorgesehene Funktion im Kundenkonto erfolgen. Nach Löschung Ihres Kundenkontos werden Ihre Daten gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
2.3 Kontaktaufnahme
Im Rahmen der Kundenkommunikation erheben wir zur Bearbeitung Ihrer Anfragen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO personenbezogene Daten, wenn Sie uns diese bei einer Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) freiwillig mitteilen. Pflichtfelder werden als solche gekennzeichnet, da wir in diesen Fällen die Daten zwingend zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme benötigen. Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich. Nach vollständiger Bearbeitung Ihrer Anfrage werden Ihre Daten gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
3. Datenverarbeitung zum Zwecke der Versandabwicklung
Zur Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO geben wir Ihre Daten an den mit der Lieferung beauftragten Versanddienstleister weiter, soweit dies zur Lieferung bestellter Waren erforderlich ist.
Datenweitergabe an Versanddienstleister zum Zwecke der Versandankündigung
Sofern Sie uns hierzu während oder nach Ihrer Bestellung Ihre ausdrückliche Einwilligung erteilt haben, geben wir aufgrund dieser gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO Ihre E-Mail-Adresse und Telefonnummer an den ausgewählten Versanddienstleister weiter, damit dieser vor Zustellung zum Zwecke der Lieferungsankündigung bzw. -abstimmung Kontakt mit Ihnen aufnehmen kann.
Die Einwilligung kann jederzeit durch eine Nachricht an die in dieser Datenschutzerklärung beschriebene Kontaktmöglichkeit widerrufen werden. Nach Widerruf löschen wir Ihre hierfür angegebenen Daten, soweit Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
3a. Altersverifikation beim Verkauf alkoholischer Getränke
Da unser Online-Shop den Verkauf alkoholischer Getränke (Wein, Sekt u.ä.) umfasst, sind wir gemäß § 9 Jugendschutzgesetz (JuSchG) verpflichtet sicherzustellen, dass diese Waren nicht an Kinder oder Jugendliche unter 18 Jahren abgegeben werden. Zu diesem Zweck erheben wir im Bestellprozess eine Bestätigung Ihrer Volljährigkeit und lassen uns diese bei Zustellung durch den beauftragten Versanddienstleister im Wege einer Ausweiskontrolle bzw. eines vergleichbaren Alterssichtsystems (z.B. Ident- oder Sichtprüfung durch den Zusteller) nachweisen. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO i.V.m. § 9 JuSchG (Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung) sowie Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO (Vertragserfüllung). Die im Rahmen der Altersverifikation erhobenen Daten werden ausschließlich zur Alterskontrolle verwendet und nach Abschluss der Zustellung bzw. nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Aufbewahrungsfristen gelöscht.
4. Datenverarbeitung zur Zahlungsabwicklung
Bei der Abwicklung von Zahlungen in unserem Online-Shop arbeiten wir mit diesen Partnern zusammen: technische Dienstleister, Kreditinstitute, Zahlungsdienstleister.
4.1 Datenverarbeitung zur Transaktionsabwicklung
Je nach ausgewählter Zahlungsart geben wir die für die Abwicklung der Zahlungstransaktion notwendigen Daten an unsere technischen Dienstleister, die im Rahmen einer Auftragsverarbeitung für uns tätig sind, oder an die beauftragten Kreditinstitute oder an den ausgewählten Zahlungsdienstleister weiter, soweit dies zur Abwicklung der Zahlung erforderlich ist. Dies dient der Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO. Zum Teil erheben die Zahlungsdienstleister die für die Abwicklung der Zahlung erforderlichen Daten selbst, z.B. auf ihrer eigenen Webseite oder über eine technische Einbindung im Bestellprozess. Es gilt insoweit die Datenschutzerklärung des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.
Bei Fragen zu unseren Partnern für die Zahlungsabwicklung und der Grundlage unserer Zusammenarbeit mit ihnen wenden Sie sich bitte an die in dieser Datenschutzerklärung beschriebenen Kontaktmöglichkeit.
4.2 Datenverarbeitung zum Zwecke der Betrugsprävention und der Optimierung unserer Zahlungsprozesse
Gegebenenfalls geben wir unseren Dienstleistern weitere Daten, die sie zusammen mit den für die Abwicklung der Zahlung notwendigen Daten als unsere Auftragsverarbeiter zum Zwecke der Betrugsprävention und der Optimierung unserer Zahlungsprozesse (z.B. Rechnungsstellung, Abwicklung von angefochtenen Zahlungen, Unterstützung der Buchhaltung) verwenden. Dies dient gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO der Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen an unserer Absicherung gegen Betrug bzw. an einem effizienten Zahlungsmanagement.
4.3 Bonitätsprüfung
Sofern wir in Vorleistung treten (beim Kauf auf Rechnung), holen wir eine Identitäts- und Bonitätsauskunft von hierauf spezialisierten Dienstleistungsunternehmen (Wirtschaftsauskunfteien) ein. Wir übermitteln hierzu Ihre für eine Bonitätsprüfung benötigten personenbezogenen Daten an:
SCHUFA Holding AG
Kormoranweg 5
65201 Wiesbaden
Deutschland
Dies dient der Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO daran, die Kreditwürdigkeit und Zahlungswilligkeit unserer potentiellen Kunden im Vorfeld des Vertragsschlusses einzuschätzen und somit Kaufpreisausfälle zu vermeiden, und ist für den Vertragsschluss erforderlich gemäß Art. 22 Abs. 2 lit. a DSGVO. Angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte, Freiheiten und berechtigten Interessen werden hierbei berücksichtigt. Sie haben die Möglichkeit, mittels Kontaktaufnahme an die in dieser Datenschutzerklärung beschriebene Kontaktmöglichkeit ihren Standpunkt darzulegen und die Entscheidung anzufechten. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre für diesen Zweck verarbeiteten Daten gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
5. Werbung per E-Mail, Post
5.1 E-Mail-Newsletter mit Anmeldung und Newsletter-Tracking
Wenn Sie sich zu unserem Newsletter anmelden, verwenden wir die hierfür erforderlichen oder gesondert von Ihnen mitgeteilten Daten, um Ihnen regelmäßig unseren E-Mail-Newsletter aufgrund Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO zuzusenden. Die Abmeldung vom Newsletter ist jederzeit möglich und kann entweder durch eine Nachricht an die unten beschriebene Kontaktmöglichkeit oder über einen dafür vorgesehenen Link im Newsletter erfolgen. Nach Abmeldung löschen wir Ihre E-Mail-Adresse aus der Empfängerliste, soweit Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
Wir weisen Sie darauf hin, dass wir bei Versand des Newsletters Ihr Nutzerverhalten auswerten. Dazu analysieren wir auch Ihren Umgang mit unserem Newsletter durch Messung, Speicherung und Auswertung von Öffnungsraten und der Klickraten zum Zwecke der Gestaltung künftiger Newsletterkampagnen („Newsletter-Tracking“).
Für diese Auswertung beinhalten die versendeten E-Mails Ein-Pixel-Technologien (z.B. sog. Web-Beacons, Tracking-Pixel), die auf unserer Webseite gespeichert sind. Für die Auswertungen verknüpfen wir insbesondere die folgenden „Newsletterdaten“
und die Ein-Pixel-Technologien mit Ihrer E-Mail-Adresse oder Ihrer IP-Adresse und ggf. einer individuellen ID. Auch im Newsletter enthaltene Links können diese ID enthalten.
Wenn Sie kein Newsletter-Tracking wünschen, ist es jederzeit möglich sich - wie zuvor beschrieben - vom Newsletter abzumelden.
Die Informationen werden solange gespeichert, wie Sie den Newsletter abonniert haben.
5.2 Newsletterversand
Der Newsletter und das oben dargestellte Newsletter-Tracking wird gegebenenfalls auch durch unsere Dienstleister im Rahmen einer Verarbeitung in unserem Auftrag versendet. Bei Fragen zu unseren Dienstleistern und der Grundlage unserer Zusammenarbeit mit ihnen wenden Sie sich bitte an die in dieser Datenschutzerklärung beschriebenen Kontaktmöglichkeit.
Unsere Dienstleister sitzen und/oder verwenden Server in den USA. Für die USA liegt kein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission vor. Unsere Zusammenarbeit mit ihnen stützt sich auf Standarddatenschutzklauseln der Europäischen Kommission.
5.3 Postwerbung und Ihr Widerspruchsrecht
Darüber hinaus behalten wir uns vor, Ihren Vor- und Nachnamen sowie Ihre Postanschrift für eigene Werbezwecke zu nutzen, z.B. zur Zusendung von interessanten Angeboten und Informationen zu unseren Produkten per Briefpost. Dies dient der Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen an einer werblichen Ansprache unserer Kunden gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Sie können der Speicherung und Verwendung Ihrer Daten zu diesen Zwecken jederzeit durch eine Nachricht an die in dieser Datenschutzerklärung beschriebenen Kontaktmöglichkeit widersprechen.
6. Cookies und weitere Technologien
6.1 Allgemeine Informationen
Um den Besuch unserer Webseite attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen, verwenden wir auf verschiedenen Seiten Technologien einschließlich sogenannter Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die automatisch auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Einige der von uns verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung, also nach Schließen Ihres Browsers, wieder gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät und ermöglichen uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen (persistente Cookies).
Schutz der Privatsphäre bei Endgeräten
Bei Nutzung unseres Online-Angebots setzen wir unbedingt notwendige Technologien ein, um den ausdrücklich gewünschten Telemediendienst zur Verfügung stellen zu können. Die Speicherung von Informationen in Ihrem Endgerät oder der Zugriff auf Informationen, die bereits in Ihrem Endgerät gespeichert sind, bedürfen insoweit keiner Einwilligung.
Bei nicht unbedingt erforderlichen Funktionen bedarf die Speicherung von Informationen in Ihrem Endgerät oder der Zugriff auf Informationen, die bereits in Ihrem Endgerät gespeichert sind, Ihrer Einwilligung. Wir weisen Sie darauf hin, dass bei Nichterteilung der Einwilligung ggf. Teile der Webseite nicht uneingeschränkt nutzbar sein können. Ihre etwaig erteilten Einwilligungen bleiben solange bestehen, bis Sie die jeweiligen Einstellungen in Ihrem Endgerät anpassen oder zurücksetzen.
Etwaig nachgelagerte Datenverarbeitung durch Cookies und weitere Technologien
Wir verwenden solche Technologien, die für die Nutzung bestimmter Funktionen unserer Webseite (z.B. Warenkorbfunktion) zwingend erforderlich sind. Durch diese Technologien werden IP-Adresse, Zeitpunkt des Besuchs, Geräte- und Browser-Informationen sowie Informationen zu Ihrer Nutzung unserer Webseite (z. B. Informationen zum Inhalt des Warenkorbs) erhoben und verarbeitet. Dies dient im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen an einer optimierten Darstellung unseres Angebots gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.
Zudem verwenden wir Technologien zur Erfüllung der rechtlichen Verpflichtungen, denen wir unterliegen (z.B. um Einwilligungen in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nachweisen zu können) sowie zu Webanalyse und Online-Marketing. Weitere Informationen hierzu einschließlich der jeweiligen Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung finden Sie in den nachfolgenden Abschnitten dieser Datenschutzerklärung. Gegebenenfalls verwenden wir darüber hinaus Technologien, die in dieser Datenschutzerklärung nicht einzeln aufgelistet sind. Nähere Informationen zu diesen Technologien einschließlich der jeweiligen Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung finden Sie auf der Usercentrics Plattform. Diese erreichen Sie, indem Sie auf die Fingerabdruck-Schaltfläche in der rechten bzw. linken unteren Ecke der Seite klicken.
Die Cookie-Einstellungen für Ihren Browser finden Sie unter den folgenden Links: Microsoft Edge™ / Safari™ / Chrome™ / Firefox™ / Opera™
Soweit Sie in die Verwendung der Technologien gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben, können Sie Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen durch eine Nachricht an die in der Datenschutzerklärung beschriebenen Kontaktmöglichkeit. Alternativ können Sie auf die Fingerabdruck-Schaltfläche in der rechten bzw. linken unteren Ecke der Seite klicken. Bei der Nichtannahme von Cookies kann die Funktionalität unserer Webseite eingeschränkt sein.
6.2 Einsatz von Usercentrics Consent Management Plattform zur Verwaltung von Einwilligungen
Auf unserer Webseite setzen wir die Usercentrics Consent Management Plattform („Usercentrics“) ein, um Sie über die Cookies und die anderen Technologien zu informieren, die wir auf unserer Webseite verwenden, sowie Ihre gegebenenfalls gesetzlich erforderliche Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch diese Technologien einzuholen, zu verwalten und zu dokumentieren. Dies ist gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO zur Erfüllung unserer rechtlichen Verpflichtung gemäß Art. 7 Abs. 1 DSGVO erforderlich, Ihre Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nachweisen zu können, der wir unterliegen. Usercentrics ist ein Angebot der Usercentrics GmbH, Sendlinger Straße 7, 80331 München, Deutschland die in unserem Auftrag Ihre Daten verarbeitet. Bei Besuch unserer Webseite speichert der Webserver von Usersentrics ein sogenanntes Server-Logfile, das auch Ihre anonymisierte IP-Adresse, Datum und Uhrzeit des Besuchs, Geräte- und Browser-Informationen sowie Informationen zu Ihrem Einwilligungsverhalten enthält. Ihre Daten werden nach drei Jahren gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
7. Social Media
Unsere Onlinepräsenz auf Facebook (by Meta), X (vormals Twitter), Instagram (by Meta), Youtube, Pinterest, LinkedIn, Xing
Soweit Sie hierzu Ihre Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO gegenüber dem jeweiligen Social Media Betreiber erteilt haben, werden bei Besuch unserer Onlinepräsenzen auf den in der oben genannten sozialen Medien Ihre Daten für Marktforschungs- und Werbezwecke automatisch erhoben und gespeichert, aus denen unter Verwendung von Pseudonymen Nutzungsprofile erstellt werden. Diese können verwendet werden, um z.B. Werbeanzeigen innerhalb und außerhalb der Plattformen zu schalten, die mutmaßlich Ihren Interessen entsprechen. Hierzu werden im Regelfall Cookies eingesetzt. Die detaillierten Informationen zur Verarbeitung und Nutzung der Daten durch den jeweiligen Social Media Betreiber sowie eine Kontaktmöglichkeit und Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre, entnehmen Sie bitte den unten verlinkten Datenschutzhinweisen der Anbieter. Sollten Sie diesbezüglich dennoch Hilfe benötigen, können Sie sich an uns wenden.
Facebook (by Meta) ist ein Angebot der Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland („Meta Platforms Ireland“). Die durch Meta Platforms Ireland automatisch erhobenen Informationen über Ihre Nutzung unserer Online-Präsenz auf Facebook (by Meta) werden in der Regel an einen Server der Meta Platforms, Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, California 94025, USA übertragen und dort gespeichert. Für die USA liegt kein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission vor. Unsere Zusammenarbeit mit ihnen stützt sich auf Standarddatenschutzklauseln der Europäischen Kommission. Die Datenverarbeitung im Rahmen des Besuchs einer Facebook (by Meta) Fanpage erfolgt auf Grundlage einer Vereinbarung zwischen gemeinsam Verantwortlichen gemäß Art. 26 DSGVO. Weitere Informationen (Informationen zu Insights-Daten) finden Sie hier.
X (vormals Twitter) ist ein Angebot der X Corp., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA. Für die Verarbeitung der Daten von Personen außerhalb der USA ist nach eigenen Angaben von X eine Konzerngesellschaft mit Sitz in Irland zuständig [Firma und Anschrift der aktuell zuständigen europäischen X-Gesellschaft sind vor Veröffentlichung anhand der jeweils aktuellen Datenschutzhinweise von X zu verifizieren und hier einzusetzen]. Die von X automatisch erhobenen Informationen über Ihre Nutzung unserer Online-Präsenz auf X werden in der Regel an einen Server der X Corp. in den USA übertragen und dort gespeichert. Für die USA liegt kein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission vor. Unsere Zusammenarbeit mit X stützt sich auf Standarddatenschutzklauseln der Europäischen Kommission.
Instagram (by Meta) ist ein Angebot der Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland („Meta Platforms Ireland“) Die durch Meta Platforms Ireland automatisch erhobenen Informationen über Ihre Nutzung unserer Online-Präsenz auf Instagram werden in der Regel an einen Server der Meta Platforms, Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, California 94025, USA übertragen und dort gespeichert. Für die USA liegt kein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission vor. Unsere Zusammenarbeit mit ihnen stützt sich auf Standarddatenschutzklauseln der Europäischen Kommission. Die Datenverarbeitung im Rahmen des Besuchs einer Instagram (by Meta) Fanpage erfolgt auf Grundlage einer Vereinbarung zwischen gemeinsam Verantwortlichen gemäß Art. 26 DSGVO. Weitere Informationen (Informationen zu Insights-Daten) finden Sie hier.
YouTube ist ein Angebot der Google Ireland Ltd., Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland („Google“). Die von Google automatisch erhobenen Informationen über Ihre Nutzung unserer Online-Präsenz auf YouTube werden in der Regel an einen Server der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043, USA übertragen und dort gespeichert. Für die USA liegt kein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission vor. Unsere Zusammenarbeit mit ihnen stützt sich auf Standarddatenschutzklauseln der Europäischen Kommission.
Pinterest ist ein Angebot der Pinterest Europe Ltd., Palmerston House, 2nd Floor, Fenian Street, Dublin 2, Irland („Pinterest“). Die von Pinterest automatisch erhobenen Informationen über Ihre Nutzung unserer Online-Präsenz auf Pinterest werden in der Regel an einen Server der Pinterest, Inc., 505 Brannan St., San Francisco, CA 94107, USA übertragen und dort gespeichert. Für die USA liegt kein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission vor. Unsere Zusammenarbeit mit ihnen stützt sich auf Standarddatenschutzklauseln der Europäischen Kommission.
LinkedIn ist ein Angebot der LinkedIn Ireland Unlimited Company, Wilton Place, Dublin 2, Irland („LinkedIn“). Die von LinkedIn automatisch erhobenen Informationen über Ihre Nutzung unserer Online-Präsenz auf LinkedIn werden in der Regel an einen Server der LinkedIn Corporation, 1000 W. Maude Avenue, Sunnyvale, CA 94085, USA übertragen und dort gespeichert. Für die USA liegt kein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission vor. Unsere Zusammenarbeit mit ihnen stützt sich auf Standarddatenschutzklauseln der Europäischen Kommission.
Xing ist ein Angebot der New Work SE, Am Strandkai 1, 20457 Hamburg, Deutschland.
8. Kontaktmöglichkeiten und Ihre Rechte
8.1 Ihre Rechte
Als Betroffener haben Sie folgende Rechte:
8.2 Kontaktmöglichkeiten
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Einschränkung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen oder Widerspruch gegen eine bestimmte Datenverwendung wenden Sie sich bitte direkt an uns über die Kontaktdaten in unserem Impressum.
Widerspruchsrecht
Soweit wir zur Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen personenbezogene Daten wie oben erläutert verarbeiten, können Sie dieser Verarbeitung mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Erfolgt die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings, können Sie dieses Recht jederzeit wie oben beschrieben ausüben. Soweit die Verarbeitung zu anderen Zwecken erfolgt, steht Ihnen ein Widerspruchsrecht nur bei Vorliegen von Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, zu.
Nach Ausübung Ihres Widerspruchsrechts werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesen Zwecken verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.
Dies gilt nicht, wenn die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings erfolgt. Dann werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesem Zweck verarbeiten.